Häufige Fragen

1. Corona-Pandemie / Verlängerung der 13. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis 25. August / mehr Präsenzveranstaltungen an Hochschulen / Testpflicht für Besucher und Personal in Alten- und Pflegeheimen / Impfangebot an Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahren

Die geltende 13. BayIfSMV wird bis einschließlich 25. August 2021 verlängert. Ab dem 28. Juli 2021 gelten dabei folgende Änderungen der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen:

• An den Hochschulen sind Präsenzveranstaltungen bei einer 7-Tage-Inzidenz von nicht mehr als 100 auch dann möglich, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht zwischen allen Studierenden durchgängig eingehalten werden kann. Im Übrigen bleibt es bei den bestehenden Vorgaben, insbesondere bei der FFP2-Maskenpflicht.
• Für den Betrieb von reinen Schankwirtschaften in geschlossenen Räumen gelten folgende besonderen Vorgaben: Die Bedienung muss am Tisch erfolgen, Abgabe und Verzehr von Getränken an der Theke oder am Tresen sind nicht zulässig.
• Bedeutende Vorgaben der Rahmenkonzepte werden aufgrund Hinweisen der Rechtsprechung künftig wieder unmittelbar in der 13. BayIfSMV geregelt. Dies betrifft insbesondere die Regelungen zu Maskenpflichten im Bereich von Gastronomie, Kunst und Kultur. Für das Personal in der Gastronomie gilt Maskenpflicht auch unter freiem Himmel, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt. Im Bereich kultureller Veranstaltungen besteht für Zuschauer FFP2-Maskenpflicht und für Mitwirkende und Mitarbeiter Maskenpflicht, wobei die Maske am festen Platz unter freiem Himmel abgenommen werden darf. Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und vergleichbare Kulturstätten wie auch für zoologische und botanische Gärten besteht in geschlossenen Räumen für die Besucher FFP2-Maskenpflicht. Gleiches gilt unter freiem Himmel, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann.
• Der Ministerrat beschließt vor dem Hintergrund, dass ein zunehmendes Infektionsgeschehen zu beobachten ist, begründet auch durch vermehrte Reisetätigkeit, steigende Inzidenzen in Urlaubsländern und noch nicht erreichter vollständiger Impfquote besonders beim Personal ab dem 16.08.2021 in Altenheimen, vollstationären Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung, eine inzidenzunabhängige Testpflicht für Besucher und Personal, soweit nicht ein Impf- oder Genesenennachweis i. S. d. COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung erbracht werden kann. Für das Personal besteht dabei eine Testpflicht zwei Mal pro Woche. Krankenhäuser und Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation werden vor diesem Hintergrund ab dem 16.08.2021 verpflichtet, die nach § 11 Abs. 1 Satz 2 13. BayIfSMV notwendigen Schutz- und Hygienekonzepte um ein Testkonzept mit Testangebot zwei Mal pro Woche für Beschäftigte zu ergänzen.
• Für die schulischen Ferienkurse während der Sommerferien gelten die Testobliegenheiten für die Teilnahme am Präsenzunterricht entsprechend.
• In den ersten Unterrichtswochen nach dem Schulstart im September 2021 gilt als besondere Schutzmaßnahme an den bayerischen Schulen eine inzidenzunabhängige Maskenpflicht auch nach Einnahme des Sitz- bzw. Arbeitsplatzes.
• Solarien unterfallen künftig nicht mehr den Regelungen zu Freizeiteinrichtungen, sondern den Regelungen zu Dienstleistungen.

Der Ministerrat hat sich dafür ausgesprochen, allen Schülerinnen und Schülern ab 12 Jahren in Bayern in den Impfzentren ein Impfangebot ab Mitte August 2021 zu machen. Die Staatsministerien für Unterricht und Kultus und für Gesundheit und Pflege werden beauftragt, die hierfür erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.

2. Bayern entwickelt Impfstrategie für Herbst und Winter fort / Impfzentren bleiben wichtige Säule / Weichen für Auffrischungsimpfungen werden gestellt

Bayern richtet seine Corona-Impfstrategie auf die neuen Herausforderungen im Herbst und Winter aus. Dafür werden unter anderem Organisation und Ausrichtung der Impfzentren angepasst und die Weichen für die bevorstehenden Auffrischungsimpfungen gestellt. Das Impfportal BayIMCO wird für den Bedarf der Auffrischungsimpfungen weiterentwickelt.

Die Staatsregierung stellt sich darauf ein, dass künftig allen Geimpften nach einem gewissen Zeitraum eine Auffrischungsimpfung empfohlen werden wird. Eine weitere zentrale Herausforderung der kommenden Monate wird die Impfung von Personengruppen sein, die bisher nicht zur Impfung zugelassen waren – insbesondere Kinder und Jugendliche. Deshalb wird Bayern ergänzend zu dem Impfangebot der niedergelassenen Ärzte und Betriebsärzte, die ihrerseits grundsätzlich einen Großteil der anfallenden Impfungen sicherstellen können, weiterhin ein staatliches Impfangebot aufrechterhalten.

In einem mehrstufigen Verfahren soll der Schwerpunkt des staatlichen Impfangebots im Freistaat bis Ende 2021 zunächst auf sogenannten Booster-Impfungen von vulnerablen Personen liegen, die bereits Anfang 2021 erstgeimpft wurden. Bis zum Ende des ersten Quartals 2022 soll dann der Fokus zusätzlich auf Menschen mit besonderem Bedarf sowie bis dahin noch gänzlich Ungeimpften liegen.

Das staatliche Impfangebot beruht weiterhin auf den bewährten Impfzentren und deren mobile Teams, die zukünftig eine noch wichtigere Rolle spielen werden. Deswegen verlängert die Staatsregierung den Betrieb der Impfzentren mit angepasster Kapazität bis zum 30. April 2022. Dabei werden Anzahl der Impfzentren, Personal und Öffnungszeiten an den aktuellen Bedarf angepasst. Um für nicht vorhersehbare Bedarfe in der Pandemie gerüstet zu sein, sollen die Impfzentren aber als Notfalloption in der Lage sein, innerhalb von maximal vier Wochen ihre stationären Impfkapazitäten wieder hochzufahren (Stand-By-Betrieb). 

3. Kitas: Hygiene- und Schutzkonzepte gegen Corona erfolgreich / Testkonzept für Kinderbetreuungseinrichtungen wird weitergeführt

Die umfangreichen Hygiene- und Schutzkonzepte in der Kindertagesbetreuung sind erfolgreich: Die Zahl der von Schließungen betroffenen bayerischen Kitas lag in den letzten Monaten kontinuierlich bei unter einem Prozent, aktuell sind es nur 0,25 Prozent. Das bisherige Testkonzept in Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder und Beschäftigte soll deswegen weitergeführt werden. Das bewährte System trägt dazu bei, auch im neuen Kindergartenjahr eine Fortsetzung des Regelbetriebs und ein sicheres Miteinander gewährleisten zu können. Eltern sollen auch weiterhin Antigen-Selbsttests für ihre Kinder mit Berechtigungsschein (für zehn Tests in einem Zeitraum von fünf Wochen) in den Apotheken beziehen können. Der Bayerische Apothekenverband ist bereit, die „Berechtigungsscheinlösung“ auch im neuen Kita-Jahr fortzuführen. Diese Vereinbarung gilt zunächst bis 31.12.2021. Ebenso sollen die Kita-Beschäftigten weiterhin zwei Antigen-Selbsttests pro Woche erhalten.

4. Freistaat übernimmt auch zum Start des neuen Schuljahrs Kosten für zusätzliche Schulbusse / Appell an Kommunen, Förderprogramm umfassend zu nutzen, um Ansteckungsgefahren im Schülerverkehr zu reduzieren  

Auch zum Start des kommenden Schuljahrs 2021/22 unterstützt der Freistaat Bayern die Kommunen bei den Kosten für zusätzliche Busse im Schülerverkehr. Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Haushaltsausschuss wird die Staatsregierung den Einsatz von „Verstärkerbussen“ ab September wieder zu 100 Prozent fördern. So sollen ausreichend Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden, damit die Schülerinnen und Schüler auch auf dem Weg zur Schule vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus geschützt sind. Ob zusätzliche Busse bestellt werden, entscheidet die jeweilige Kommune auf Grundlage der konkreten Situation vor Ort. Die Staatsregierung appelliert an die Kommunen, das Förderprogramm umfassend zu nutzen, um eine wirksame Entzerrung vor Ort zu erreichen. Im vergangenen Schuljahr 2020/21 hat die Bayerische Staatsregierung bereits bis zu 56 Millionen Euro für zusätzliche Schulbusse bereitgestellt. Mit dem neuen Sonderprogramm sollen bis zum Beginn der Weihnachtsferien erneut 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.  

Quelle: Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. Juli 2021

In der Kabinettsitzung vom 20. Juli 2021 wurde folgendes beschlossen:

Der international führende Messestandort Bayern kann wieder durchstarten: Die Pilotmesse TrendSet wurde erfolgreich durchgeführt und mit einem Praxis-Check des Beauftragten für Bürokratieabbau flankiert. Das Rahmenhygienekonzept hat sich bewährt. Damit kann ab 1. August 2021 der Messebetrieb wieder aufgenommen werden. Für die exportorientierte bayerische Wirtschaft ist dies ein wichtiges Signal.

Wesentlicher Eckpfeiler für einen sicheren Messebetrieb ist das 3-G-Konzept, das eine Messeteilnahme nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete vorsieht. Daneben tragen digitale Registrierungs- und Zutrittssysteme, optimale Belüftung, lückenlose Kontaktnachverfolgung, Flächen- und Kapazitätsmanagement, Besucherlenkung und professionelle Testkonzepte zu einem sicheren Messebetrieb bei.

Für große Sportveranstaltungen mit länderübergreifendem Charakter können die Veranstalter wahlweise abweichend von den bisherigen Vorgaben mehr Zuschauer zulassen, wenn eine 7-Tage-Inzidenz von 35 nicht überschritten ist und dabei folgende Vorgaben beachtet werden:

• Die zulässige Höchstzuschauerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen bestimmt sich nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt ist, und beträgt bis zu 35 % der Kapazität der jeweiligen Sportstätte, höchstens aber 20 000 Zuschauer mit festen Sitzplätzen. Stehplätze sind nicht zugelassen.
• Eintrittskarten werden nur personalisiert verkauft und der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Zuschauer zu erheben.
• Die Zuschauer müssen einen negativen Testnachweis vorzulegen. Ausgenommen hiervon sind geimpfte und genesene Personen.
• Der Verkauf, Ausschank und Konsum alkoholischer Getränke in den Sportstätten ist untersagt; offensichtlich alkoholisierten Zuschauern darf der Zutritt zu den Sportstätten nicht gewährt werden.
• Es besteht FFP2-Maskenpflicht. Unter freiem Himmel entfällt diese am Sitzplatz.

Länderübergreifenden Charakter haben Ligen und Wettbewerbe, an denen Sportlerinnen und Sportler oder Mannschaften länderübergreifend teilnehmen, wie insbesondere Bundesligen, nationale Pokalwettbewerbe, europäische Vereinswettbewerbe und Wettkämpfe der Nationalmannschaften.

Für kulturelle Großveranstaltungen mit länderübergreifendem Charakter mit mehr als 1.500 Besuchern gelten diese Anforderungen entsprechend.

Quelle: Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Juli 2021

Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden (Landratsamt/kreisfreie Stadt) stellen auf ihren Websites nähere Informationen bereit, ob in ihrem Zuständigkeitsbereich weitere Öffnungsschritte zugelassen wurden. Sie finden eine Übersicht mit den jeweiligen Links auf unserer Karte.

Aufgrund Bundesrechts ist zum 1. Juli 2021 die Bundesnotbremse (§ 28b IfSG) entfallen. Damit gibt es keine bundesrechtliche Regelung mehr für Gebiete mit einer 7-Tage-Inzidenz größer als 100. Sollten einzelne Landkreise oder kreisfreie Städte künftig wieder eine 7-Tage-Inzidenz größer als 100 aufweisen, gelten auch dort künftig die bayerischen Regelungen, die für den Inzidenzbereich zwischen 50 und 100 Anwendung finden (z. B. Kontaktbeschränkung auf den eigenen und zwei weitere Hausstände, Veranstaltungen max. 25 Personen indoor und 50 Personen outdoor, Testnachweiserfordernisse in Gastronomie, Beherbergungswesen, Sport und Kultur). Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde hat in diesem Fall zusätzliche geeignete Infektionsschutzmaßnahmen durch Allgemeinverfügung zu erlassen.

1. Negatives Testergebnis: Soweit ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 erforderlich ist und Bundesrecht nicht entgegensteht, sind geimpfte und genesene Personen hiervon ausgenommen.
    
2. Nächtliche Ausgangsbeschränkung: Die nächtliche Ausgangsbeschränkung findet auf geimpfte und genesene Personen keine Anwendung.
    
3. Kontaktbeschränkung: Die Kontaktbeschränkungen finden auf geimpfte und genesene Personen keine Anwendung. Wenn bei privaten Zusammenkünften und ähnlichen sozialen Kontakten sowohl geimpfte oder genesene als auch sonstige Personen teilnehmen, bleiben geimpfte und genesene Personen bei der Ermittlung der Zahl der Teilnehmer unberücksichtigt.

Vollständig gegen COVID-19 geimpft sind Personen, die

• mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft sind (derzeit die Impfstoffe von Biontech, Astrazeneca, Moderna Johnson & Johnson),
• über einen Impfnachweis in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügen und
• bei denen seit der abschließenden Impfung mindestens 14 Tage vergangen sind.

Als genesen gilt, wer

• über einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügt,
• bei dem die zugrundeliegende Testung mittels PCR-Verfahren erfolgt ist und
• die Testung mindestens 28 Tage, höchstens aber sechs Monate zurückliegt.

Liegt die Covid-19 Erkrankung mehr als sechs Monate zurück, benötigt der Genesene zudem eine einmalige Impfung, damit die Erleichterungen weiterhin für ihn gelten.

Genesene benötigen einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form. Dieser Nachweis muss auf einer Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruhen, die mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt. Als Beleg gilt neben einem PCR-Test bspw. auch ein Absonderungsbescheid des Gesundheitsamtes.

Der Nachweis einer vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff steht ab Tag 15 nach der abschließenden Impfung dem erforderlichen Testnachweis gleich. Dies kann mit dem Impfpass (sog. Impfausweis) nachgewiesen werden, in welchem die Impfung gemäß § 22 IfSG dokumentiert wird. Sollte zum Zeitpunkt der Impfung kein Impfausweis vorhanden sein oder vorgelegt werden, so erfolgt die Dokumentation durch Ausstellung einer sog. Impfbescheinigung, welche dieselben Angaben enthält. Diese ist ebenfalls zum Nachweis einer vollständigen Impfung geeignet.

Vollständig geimpfte Personen sind neben den Personen, die die komplette Impfserie abgeschlossen haben, auch Personen, die nach Genesung von einer SARS-CoV-2-Infektion, die durch PCR-Testung nachgewiesen wurde, eine singuläre Impfdosis gegen COVID-19 erhalten haben.

Die 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV) in der aktuellen Fassung finden Sie hier.

Die Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 14. Juli 2021 finden Sie hier. 

Die Begründung der Verordnung zur Änderung der Dreizehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 30. Juni 2021 finden Sie hier. 

Die Polizei wird weiterhin die Einhaltung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kontrollieren und, wo nach den Umständen des Einzelfalls geboten, auch Bußgeldverfahren einleiten.

Wer gegen die Bestimmungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verstößt, handelt ordnungswidrig und muss mit Bußgeldern rechnen. Der Mindestsatz liegt bei 150 Euro.

Bei einem Verstoß gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung ist ein Bußgeld in Höhe von 500,00 EUR vorgesehen.

Wie viel konkret gezahlt werden muss, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und der Schwere der Tat. Hierzu hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege einen Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie" bekannt gemacht. Dieser Bußgeldkatalog ist hier abrufbar.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege stellt Informationen zum Coronavirus und zu den einzelnen Maßnahmen in Gebärdensprache auf seiner Internetseite zur Verfügung.

Gehörlose können die Coronavirus-Hotline per Fax kontaktieren:  09131 6808-2202.

Auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bietet auf seiner Internetseite aktuelle Informationen in Gebärdensprache an.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege stellt Informationen zum Coronavirus und zur aktuellen Ausgangsbeschränkung in "Leichter Sprache" auf seiner Internetseite zur Verfügung.

Auch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bietet auf seiner Internetseite aktuelle Informationen in Leichter Sprache an.

Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung stellt auf Ihrer Homepage ein Info-Plakat „Corona-positiv – Was dann?“ in 13 Sprachen zum Download zur Verfügung.

Grundsätzlich gilt:

Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an

• drei aufeinander folgenden Tagen

die vom Robert Koch-Institut (RKI) im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen

• ab dem übernächsten darauf folgenden Tag

in Kraft.

Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an

• fünf aufeinander folgenden Tagen

die vom RKI im Internet veröffentlichte 7-Tage-Inzidenz den für die Regelung maßgeblichen Schwellenwert, so treten dort die von der Regelung verfügten Maßnahmen

• ab dem übernächsten darauf folgenden Tag

außer Kraft.

Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde hat unverzüglich amtlich bekanntzumachen, sobald ein relevanter Schwellenwert der 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über- oder an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde.

Die Landkreise und kreisfreien Städte stellen hierzu Informationen auf Ihren Homepages bereit.

Sie finden eine Übersicht mit den jeweiligen Links zu den Homepages auf unserer Karte. 

Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist wie folgt gestattet:

• 7-Tage-Inzidenz bis zu 50: Gemeinsamer Aufenthalt in Gruppen mit bis zu 10 Personen aus beliebig vielen Hausständen,
   
• 7-Tage-Inzidenz von 50 oder mehr: Gemeinsamer Aufenthalt mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen zweier weiterer Hausstände, wobei maximal 10 Personen zusammenkommen dürfen,

Die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 14 Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht.

Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen den Angehörigen desselben Hausstands, ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern oder ausschließlich in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts stattfinden, bleiben unberührt.

Geimpfte und Genesene sind von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen und bleiben bei der Ermittlung der Zahl der Teilnehmer außer Betracht.

Die Kontaktbeschränkungen für private Zusammenkünfte gelten nicht für berufliche und dienstliche Tätigkeiten sowie für ehrenamtliche Tätigkeiten in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, bei denen ein Zusammenwirken mehrerer Personen zwingend erforderlich ist.

Für die Besucher gilt Maskenpflicht und das Gebot, nach Möglichkeit durchgängig einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Die Einrichtung hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines vom Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten, zu beachten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

In vollstationären Einrichtungen der Pflege, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden, sowie in Altenheimen und Seniorenresidenzen gilt ergänzend:

1. Besucher müssen bei einer Inzidenz über 50 ein negatives Testergebnis vorlegen. Dies gilt nicht für vollständig Geimpfte und Genesene; dieser Personenkreis hat einen entsprechenden Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung vorzulegen. Die Testpflicht entfällt in Gebieten mit Inzidenz unter 50. (Ab dem 16. August 2021 2021 besteht in Altenheimen, vollstationären Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung, eine inzidenzunabhängige Testpflicht für Besucher, soweit nicht ein Impf- oder Genesenennachweis i. S. d. COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung erbracht werden kann.)
2. Für nicht geimpfte oder nicht genesene Besucher und Beschäftigte gilt FFP2-Maskenpflicht, soweit sie in Kontakt mit Bewohnern sind. Alle anderen Besucher und Beschäftigten müssen eine medizinische Gesichtsmaske tragen.
3. Die Einrichtung hat für ihre Beschäftigen ein Testkonzept zu erarbeiten und dieses umzusetzen. 
4. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 oder gibt es größere Ausbruchsgeschehen, so hat die zuständige Kreisverwaltungsbehörde – unter Berücksichtigung des Anteils der Bewohner und Beschäftigten, die bereits eine Schutzimpfung gegen das das Coronavirus SARS-CoV-2 erhalten haben – eine Testung der Beschäftigten dieser Einrichtungen auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche, in denen die Beschäftigten zum Dienst eingeteilt sind, anzuordnen. (Ab dem 16. August 2021 besteht in Altenheimen, vollstationären Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung, eine inzidenzunabhängige Testpflicht für das Personal, soweit nicht ein Impf- oder Genesenennachweis i. S. d. COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung erbracht werden kann. Für das Personal besteht dabei eine Testpflicht zwei Mal pro Woche. Krankenhäuser und Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation werden vor diesem Hintergrund ab dem 16. August 2021 verpflichtet, die notwendigen Schutz- und Hygienekonzepte um ein Testkonzept mit Testangebot zwei Mal pro Woche für Beschäftigte zu ergänzen.)

Ambulante Pflegedienste und teilstationäre Pflegeeinrichtungen müssen ihre Beschäftigten im Rahmen verfügbarer Testkapazitäten regelmäßig möglichst an drei verschiedenen Tagen pro Woche in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen. Für ihre Beschäftigten besteht FFP2-Maskenpflicht im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, soweit sie in Kontakt mit Pflegebedürftigen sind.

Die Begleitung Sterbender ist jederzeit zulässig. 

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.

Alle Beschäftigten, deren Tätigkeit mit dem erhöhten Risiko einer Infektion mit dem SARS-CoV-2 Coronavirus verbunden ist, müssen mindestens zweimal wöchentlich ein Testangebot erhalten.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt auf seiner Homepage umfangreiche Informationen zur sog. Testangebotspflicht der Arbeitgeber zur Verfügung.

Die Wahrnehmung von Testangeboten auf Grundlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums ist den Beschäftigten freigestellt. Die Bundesregierung empfiehlt jedoch, das Testangebot anzunehmen.

Unabhängig hiervon, kann in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 200 überschritten wird, die zuständige Kreisverwaltungsbehörde durch Allgemeinverfügung anordnen, dass Beschäftigte bestimmter Betriebe und Einrichtungen nur dann in Präsenz am Arbeitsplatz eingesetzt werden dürfen, wenn sie zu Beginn des Arbeitstages über den Nachweis eines vor höchstens 24 Stunden vorgenommenen POC-Antigentests oder Selbsttests oder eines vor höchstens 48 Stunden vorgenommenen PCR-Tests in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Ergebnis verfügen. 

Bitte informieren Sie sich hierzu auf der Homepage der jeweils zuständigen Kreisverwaltungsbehörden. Eine Karte mit einer Übersicht über die Kreisverwaltungsbehörden finden Sie hier. 

Auf der Homepage des Bayerischen Gesundheitsministeriums (https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/bayerische-teststrategie/)
finden Sie stets aktualisierte Hinweise auf alle Fragen rund um das Testgeschehen:
z.B.
Wer kann sich testen lassen?
Wo kann ich mich testen lassen?
Wer führt die Testungen durch?
Wer übernimmt die Kosten für Testungen?
Wer informiert das zuständige Gesundheitsamt?
Kann ich mich auch ohne Symptome testen lassen und wenn ja, wo?
Testpflicht für Reiserückkehrende aus Risikogebieten?

Kinder bis zum sechsten Geburtstag sind von der Notwendigkeit der Vorlage eines Testnachweises ausgenommen.

Auf der Homepage des Bayerischen Gesundheitsministeriums finden Sie Informationen rund um die Impfung gegen das Coronavirus.

z.B.

Bayerische Impfzentren
Ablauf der Impfung im Impfzentrum
Terminvergabe für die Impfungen
Benötigte Dokumente für die Impfung
Reihenfolge für die Impfungen

Ja. Es wird zwischen einer Maskenpflicht (medizinische Gesichtsmaske oder Mund-Nasen-Bedeckung) und einer speziellen FFP2-Maskenpflicht unterschieden.
In der 13. Bayerische Schutzmaßnahmenverordnung ist geregelt, in welchen Bereichen eine medizinische Gesichtsmaske/Mund-Nasen-Bedeckung und in welchen Bereichen eine FFP2-Maske zu tragen ist.

Eine Maskenpflicht besteht u.a.

• auf zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten. Sie sind von den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden festzulegen.
• auf den Begegnungs-und Verkehrsflächen einschließlich der Fahrstühle von öffentlichen Gebäuden sowie von sonstigen öffentlich zugänglichen Gebäuden, für die keine besonderen Regelungen nach der 13. Bayerischen Schutzmaßnahmenverordnung festgelegt sind.
• auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Arbeitsstätte, insbesondere in Fahrstühlen, Fluren, Kantinen und Eingängen; Gleiches gilt für den Arbeitsplatz, soweit der Mindestabstand von 1,5m nicht zuverlässig eingehalten werden kann.

Hinweis: Ab dem 1. Juli 2021 entfällt an den weiterführenden Schulen die Maskenpflicht für Schüler und Lehrkräfte in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 25 (Quelle: Bericht aus der Kabinettssitzung vom 29. Juni 2021). 

Die spezielle FFP2-Maskenpflicht besteht u.a.

• für Fahrgäste im öffentlichen Personennah- und fernverkehr einschließlich Taxi, Schülerbeförderung, auch an Haltestellen, das Kontroll- und Servicepersonal muss mindestens eine medizinische Gesichtsmaske tragen
• in Handels- und Dienstleistungsbetrieben (z.B. Supermärkte, Friseure) für die Kunden in den Verkaufsräumen, Verkaufsgelände und auf den Parkplätzen
• für Patienten in Arzt- und Zahnarztpraxen und allen sonstigen Praxen, in denen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht werden
• für die Gäste in der Gastronomie in Gebäuden und geschlossenen Räumen, solange sie nicht am Tisch sitzen
• bei Freizeiteinrichtungen wie z.B. Seilbahnen, Schifffahrten, Führungen, Freizeitparks, Indoorspielplätze, Bade- und Wellnesseinrichtungen, Spielhallen, Spielbanken etc. in den geschlossenen Bereichen, Kabinen und Räumlichkeiten,  für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, Maskenpflicht.
• in Krankenhäusern, Heimen für nicht geimpfte oder nicht genesene Besucher und Beschäftigte (andernfalls gilt medizinische Maskenpflicht)
• in Beherbergungsunterkünften etc.
• in Sportstätten, soweit kein Sport ausgeübt wird
• bei kulturellen Veranstaltungen in Theatern, Konzert- und Opernhäusern, Tagungen, Messen und Kinos (in Kinos dürfen Masken nur zum Verzehr von Speisen und Getränken abgenommen werden) in geschlossenen Räumen
• für die Besucher von Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften, nur in geschlossenen Räumen
• bei Versammlungen im Sinne des Art. 8 GG, ausgenommen Versammlungsleitung während Durchsagen, Redner während Redebeiträgen in geschlossenen Räumen

Kinder sind bis zum 6. Geburtstag von der Tragepflicht einer Gesichtsmaske, FFP2-Maske oder Mund-Nasen-Bedeckung befreit.
Kinder und Jugendliche zwischen dem 6. und 16. Geburtstag müssen nur eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

Auch Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der (FFP2-) Maskenpflicht befreit.

Die Maske darf abgenommen werden, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung oder aus sonstigen zwingenden Gründen erforderlich ist.

Die (FFP2-) Maskenpflicht gilt für Beschäftigte während ihrer dienstlichen Tätigkeiten nur im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen.

Kinder sind bis zum sechsten Geburtstag von der Tragepflicht befreit. Zwischen dem sechsten und dem 16. Geburtstag müssen Kinder und Jugendliche keine FFP2-, sondern lediglich eine medizinische Gesichtsmaske oder Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Ja. Die (FFP2-) Maskenpflicht gilt grundsätzlich auch für Geimpfte und Genesene.

Ja. Eine spezielle Ausnahme für Schwangere ist derzeit nicht vorgesehen, es gelten weiterhin die allgemeinen Ausnahmen. Der besondere Schutz von Schwangeren und ihrer ungeborenen Kinder spricht in der Regel für die regelmäßig kurzzeitige Verwendung von FFP2-Masken in Risikokonstellationen.

Ja, das ist erlaubt.

Als mindestens gleichwertig gelten in diesem Sinne folgende Standards:

• FFP3 (Europa)
• N95 (NIOSH-42C FR84, USA),
• P2 (AS/NZ 1716:2012, Australien/Neuseeland)
• KF94 (Korea 1st Class KMOEL-2017-64)
• DS2 (Japan JMHLW-Notification 214,2018)
• KN95 und KN 100 (GB2626-2006 bzw. GB2626-2019, China)

Dabei handelt es sich um die Anwendung von Atemschutzmasken durch Privatpersonen.

Wir weisen darauf hin, dass dies nicht für die Zulassung als Persönliche Schutzausrüstung (PSA) im Arbeitsschutz gilt. Hierfür gelten gesonderte Regelungen. Zudem ist zu beachten, dass für das Inverkehrbringen von Schutzmasken ebenfalls gesonderte gesetzliche Regelungen gelten.

Für die Zulässigkeit von Masken im Sinne der FFP2-Maskenpflicht ist alleine entscheidend, ob diese eine der o.a. Zertifizierungen aufweist. Andere Zertifizierungen oder Bescheinigungen, die auf gleichwertige oder sogar bessere Filterwirkungen hinweisen, werden nicht anerkannt.

Nein. FFP2-Masken mit Ventil dürfen nicht getragen werden. Sie bieten keinen hinreichenden Fremdschutz, da Aerosole des Trägers nach außen dringen.

Nein. Wenn Sie an einer Behinderung oder Krankheit leiden, die das Tragen einer Maske unzumutbar erschwert oder unmöglich macht, muss keine getragen werden. Dies muss vor Ort sofort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachgewiesen werden können, das den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und konkrete Angaben darüber enthalten muss, warum die betroffene Person von der Tragepflicht befreit ist.

Auch Menschen mit einer Hörbehinderung sowie die jeweils gegenüberstehenden Personen können zum Zwecke der Kommunikation die Maske abnehmen. Dies ist aber auf den eigentlichen Kommunikationsvorgang zu beschränken, z.B. beim Bestellvorgang an der Verkaufstheke. Unmittelbar danach muss die Maske wieder aufgesetzt werden.

Informationen zum Arbeitsschutz finden Sie auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (FAQ zur Maskenpflicht).

Ist der Fahrer alleine im Auto (Kfz) unterwegs, muss er keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Sobald eine weitere haushaltsfremde Person mitfährt, wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

In diesem Fall hat der Fahrer darauf zu achten, dass er sein Gesicht nur so verhüllt, dass er weiterhin erkennbar ist, insbesondere müssen die Augen noch erkennbar sein.

Ebenfalls wichtig: Durch die Mund-Nasen-Bedeckung darf aber die Sicht des Fahrers nicht beeinträchtigt werden, etwa durch ein Beschlagen der Brille.

Die Einhaltung der "Maskenpflicht" wird selbstverständlich kontrolliert, sei es durch die Polizei, kommunale Ordnungsdienste oder sonstige Verpflichtete, etwa Verkehrsbetriebe des ÖPNV.

In diesem Video werden wichtige Informationen zur "Maskenpflicht" in Gebärdensprache erklärt.

Hinweis: Wenn Sie oder ein Mitglied Ihrer Familie an einer Behinderung leiden/leidet, die das Tragen einer „Maske“ unzumutbar erschwert oder unmöglich macht, muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Auch Menschen mit einer Hörbehinderung sowie die jeweils gegenüberstehenden Personen können zum Zwecke der Kommunikation die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen. Dies ist aber auf den eigentlichen Kommunikationsvorgang zu beschränken, z.B. beim Bestellvorgang an der Verkaufstheke. Unmittelbar danach muss die „Maske“ wieder aufgesetzt werden.

Denken Sie im Einzelfall daran, möglichst eine (formlose) ärztliche Bestätigung mit zu führen, um die für Sie oder Ihr Familienmitglied geltende Ausnahme ggf. glaubhaft machen zu können.

Informationsmaterial des Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung zur "Maskenpflicht" in Leichter Sprache finden Sie hier.

Weitere Informationen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege in Leichter Sprache finden Sie hier.

Für Betriebe des Groß- und Einzelhandels sowie Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe mit Kundenverkehr gilt:

1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
    
2. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 10 m2 für die ersten 800 m2 der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 20 m2 für den 800 m2 übersteigenden Teil der Verkaufsfläche.
    
3. In den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen gilt für das Personal Maskenpflicht und für die Kunden und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht; soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
    
4. Der Betreiber hat für den Kundenverkehr ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Für Einkaufszentren gilt ferner, dass sich die zugelassene Höchstzahl an Kunden nach der Gesamtfläche des Einkaufszentrums bemisst und das Schutz- und Hygienekonzept die gesamten Kundenströme des Einkaufszentrums berücksichtigen muss.

Das Personal hat eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen. Für Kunden entfällt die FFP2-Maskenpflicht, soweit die Art der Leistung sie nicht zulässt. Der Anbieter der Dienstleistung hat die Kontaktdaten seiner Kundinnen und Kunden zu erheben.

Die Öffnung von Arztpraxen, Zahnarztpraxen und allen sonstigen Praxen, soweit in ihnen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht oder medizinisch notwendige Behandlungen angeboten werden, ist zulässig. Soweit es die Art der Leistung nicht zulässt, entfällt die FFP2-Maskenpflicht für die Kundinnen und Kunden. Weitergehende Pflichten zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske bleiben unberührt.

Märkte sind zulässig und können sämtliche Waren verkaufen, soweit sie keinen Volksfestcharakter aufweisen.

Gastronomische Angebote dürfen bei einer Inzidenz von bis zu 100 unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen unter folgenden Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden:

1. Gastronomische Angebote dürfen nur zwischen 5 Uhr und 24 Uhr zur Verfügung gestellt werden. Ab dem 1. Juli 2021 sind gastronomische Angebote bis 1:00 Uhr möglich.
2. Am Tisch gilt die allgemeine Kontaktbeschränkung. Der Betreiber hat sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Gästen gewährleistet ist, die nicht im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen zusammenkommen.
3. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz von 50 überschritten wird, benötigen nicht getestete/geimpfte Gäste aus mehreren Hausständen einen negativen Corona-Test, wenn sie ein einem Tisch zusammenkommen.
4. In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, Maskenpflicht sowie für Gäste, solange sie nicht am Tisch sitzen, FFP2-Maskenpflicht.
5.  Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten.
6.  Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Gäste zu erheben.

Ab dem 28. Juli 2021 gelten für den Betrieb von reinen Schankwirtschaften in geschlossenen Räumen folgende besonderen Vorgaben:

1. Die Bedienung muss am Tisch erfolgen. 
2. Abgabe und Verzehr von Getränken an der Theke oder am Tresen sind nicht zulässig.

Quelle: Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. Juli 2021

Das Rahmenkonzept Gastronomie vom 16. Juni 2021 finden Sie hier. 

Ja. In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht für das Personal, soweit es in Kontakt mit Kunden kommt, Maskenpflicht sowie für Kunden FFP2-Maskenpflicht. Erworbene Speisen und Getränke zum Mitnehmen dürfen nicht am Ort des Erwerbs oder in seiner näheren Umgebung verzehrt werden.  

Übernachtungsangebote von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften dürfen unter folgenden Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden:

1. Jeder Übernachtungsgast hat ohne Rücksicht auf die 7-Tage-Inzidenz vor Ort bei seiner Ankunft einen negativen Corona-Test vorzulegen. Geimpfte und Genesene sind hiervon befreit.
    
2. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von 50 oder mehr benötigen Gäste zusätzlich für jede weiteren 48 Stunden einen weiteren negativen Corona-Test. Geimpfte und Genesene sind hiervon befreit.
    
3. Gäste dürfen in einem Zimmer oder einer Wohneinheit nur im Rahmen der Kontaktbeschränkungen untergebracht werden.
    
4. Der Betreiber stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass zwischen Gästen, die nicht in einem Zimmer oder einer Wohneinheit untergebracht sind, und zwischen Gästen und Personal grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.
    
5. Für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden, gilt Maskenpflicht. Soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
    
6. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten.
    
7. Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Gäste zu erheben.

Nähere Informationen zu den einzelnen Voraussetzungen finden Sie auf der Homepage des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

Ja, das ist erlaubt. 

Ja, das ist selbstverständlich zulässig. Bitte informieren Sie sich vorab auf der jeweiligen Homepage Ihrer Gemeinde/Behörde über die Öffnungszeiten.

Öffentlich zugängliche Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

1. In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird.
    
2.  Zu nicht geimpften oder nicht genesenen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, ist ein Mindestabstand von 1,5 m zu wahren.
    
3. Für die Besucher gilt nur in geschlossenen Räumen FFP2-Maskenpflicht.
    
4. Gemeindegesang ist erlaubt, soweit eine 7-Tage-Inzidenz von 100 nicht überschritten wird.
    
5. Es besteht ein Infektionsschutzkonzept für Gottesdienste oder Zusammenkünfte, das die je nach Glaubensgemeinschaft und Ritus möglichen Infektionsgefahren minimiert.
    
6. Gottesdienste und Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften, die den Charakter von Großveranstaltungen erreichen, sind untersagt.

Die Bildung einer Fahrgemeinschaft ist zulässig, allerdings nur im Rahmen der jeweils geltenden Kontaktbeschränkung. Sollten Personen nicht nur des eigenen Hausstandes mitfahren, wird dringend das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeraten

Für berufliche und dienstliche Autofahrten gelten die betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepte und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften.

Für Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken sowie touristische Bahn- und Reisebusverkehre gilt:

1. Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Fahrgästen eingehalten werden kann.
    
2. In geschlossenen Räumen, geschlossenen Fahrzeugbereichen und Kabinen gilt für die Fahrgäste FFP2-Maskenpflicht sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, Maskenpflicht.
    
3. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten.

Für Freizeitparks, Indoorspielplätze, Badeanstalten, Hotelschwimmbäder, Thermen, Wellnesszentren, Saunen, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen gilt zusätzlich:

1. Es darf nicht mehr als ein Besucher je 10 m2 zugänglicher Fläche gleichzeitig zugelassen werden.
    
2. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von 50 und mehr müssen die Besucher einen negativen Corona-Test vorweisen. Geimpfte und Genesene sind hiervon befreit.
    
3. Für gastronomische Angebote sowie für Theateraufführungen, Filmvorführungen und ähnliche Veranstaltungen gelten die jeweils speziellen Regelungen.

Bei Flusskreuzfahrten benötigen die Passagiere bei der Einschiffung, wenn diese in Bayern erfolgt, und am Tag eines Landgangs einen negativen Corona-Test. Geimpfte und Genesene sind hiervon befreit.

Bordellbetriebe, Prostitutionsstätten, Clubs, Diskotheken, sonstige Vergnügungsstätten und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sind weiterhin geschlossen.

Spielplätze unter freiem Himmel sind für Kinder in Begleitung von Erwachsenen geöffnet. Die begleitenden Erwachsenen sind gehalten, jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf ausreichenden Abstand der Kinder zu achten. Für Indoorspielplätze, die ebenfalls geöffnet sind, gelten die Voraussetzungen für Freizeiteinrichtungen (siehe oben).

In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 50 nicht überschritten wird, ist Sport jeder Art ohne Personenbegrenzung gestattet.

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von 50 oder mehr ist

• mit negativem Corona-Test jede Art Sport ohne Personenbegrenzung erlaubt und
• ohne Testnachweis kontaktfreier Sport in Gruppen von bis zu 10 Personen oder unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren erlaubt.

Der Betrieb und die Nutzung von Sportplätzen, Tanzschulen, Fitnessstudios und anderen Sportstätten ist zulässig, wobei gleichzeitig nur so viele Personen anwesend sein dürfen, wie sie im Rahmen des von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts möglich sind.

In Sportstätten gilt FFP2-Maskenpflicht, soweit kein Sport ausgeübt wird; für das Personal von Sportstätten gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske.

Bei Sportveranstaltungen unter freiem Himmel ist einschließlich geimpfter und genesener Personen die Anwesenheit von bis zu 1 500 Zuschauern zulässig, von denen höchstens 200 stehend ohne festen Sitzplatz mit einem Mindestabstand von 1,5 m und die übrigen nur mit festem Sitzplatz zugelassen werden dürfen. 

In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz von 50 überschritten wird, müssen die Besucher einen Testnachweis vorlegen. Es erhalten darüber hinaus nur solche Personen Zutritt zur Sportstätte, die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind. 

Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten. Dies gilt nicht für den Sportbetrieb ohne Zuschauer in Freiluftsportanlagen, sofern lediglich gesonderte WC-Anlagen (ohne Duschen und Umkleiden) in geschlossenen Räumen geöffnet werden.

Das aktuelle Rahmenkonzept Sport finden Sie hier.

Ja. Dies ist möglich. Denn eine Unterscheidung zwischen Trainings- und Wettkampfbetrieb ist nicht vorgesehen. Die aktuellen Regelungen beziehen sich lediglich allgemein auf die Sportausübung.

Es müssen aber beim Wettkampfbetrieb die Vorgaben zur Sportausübung, insbesondere hinsichtlich der Teilnehmerzahl, eingehalten werden. 

Eine sportartspezifische Ein- bzw. Zuordnung ist nicht erforderlich. Es kommt vielmehr (allein) darauf an, dass der Sport generell ohne Kontakt ausgeübt wird. Somit ist etwa auch ein Fußballtraining möglich, sofern ausschließlich ohne Kontakt (z. B. Passspiel) trainiert wird; Zweikampftraining ist hingegen nicht zulässig.

Bei Personen desselben Hausstands ist die gemeinsame Sportausübung auch mit Kontakt möglich. 

Aus infektionsschutzfachlichen Gesichtspunkten sind möglichst feste, gleichbleibende Gruppenzusammensetzungen zu empfehlen. Die jeweiligen Kontaktbeschränkungen sind zwingend zu beachten. 

Sofern der Trainer/Übungsleiter selbst nicht wie die anderen Sportlerinnen und Sportler an der Sportausübung teilnimmt (bspw. im Sinne eines „Spielertrainers“) und sich insoweit auf die „Anleitung“ beschränkt, zählt er nicht zur Gruppe.

Nein, grundsätzlich nicht. Ein Trainer darf – ausschließlich zum Schutz des und aus Vorsorge für den Athleten (Vermeidung von Sturz-, Verletzungs-, Ertrinkungsgefahr o. Ä.) – bei Bewegungsausführungen Hilfestellungen geben, auch wenn hierdurch ein kurzzeitiger Kontakt zwischen Trainer und Athlet entsteht. Hilfestellungen sind demnach auf das zwingend notwendige Mindestmaß zu beschränken.

Dies ist dann möglich, wenn die jeweilige Sportstätte räumlich und funktional klar voneinander abgetrennte Sportflächen aufweist (z. B. einzelne Tennisplätze in einer Tennisfreianlage). Das heißt, es genügt gerade nicht, lediglich den Mindestabstand einzuhalten.

Teil-/halboffene Hallen und überdachte Freiluftsportanlagen, die eine mit Freiluftsportanlagen vergleichbar hohe Luftzirkulation gewährleisten, können Freiluftsportanlagen gleichgestellt werden.

Ja, minderjährige Sportler können zur Wahrnehmung der elterlichen Sorge (Elternrecht) beim Sportbetrieb von ihren Erziehungsberechtigten begleitet werden. Dabei sind Ansammlungen mehrerer Erziehungsberechtigter in jedem Fall zu vermeiden; der Mindestabstand ist zudem einzuhalten.

Ja. Es gelten dieselben Regelungen wir für die allgemeine Sportausübung, s.o.

Bei Sportveranstaltungen unter freiem Himmel ist einschließlich geimpfter und genesener Personen die Anwesenheit von bis zu 1 500 Zuschauern zulässig, von denen höchstens 200 stehend ohne festen Sitzplatz mit einem Mindestabstand von 1,5 m und die übrigen nur mit festem Sitzplatz zugelassen werden dürfen. 

In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstzuschauerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird, darf aber 1 000 insgesamt nicht überschreiten. 

In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz von 50 überschritten wird, müssen die Besucher einen Testnachweis vorlegen. 

Es erhalten darüber hinaus nur solche Personen Zutritt zur Sportstätte, die für den Wettkampf- oder Trainingsbetrieb oder die mediale Berichterstattung erforderlich sind.

Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. 

Neu ab 15. Juli 2021:

Für große Sportveranstaltungen mit länderübergreifendem Charakter können die Veranstalter wahlweise abweichend von den bisherigen Vorgaben mehr Zuschauer zulassen, wenn eine 7-Tage-Inzidenz von 35 nicht überschritten ist und dabei folgende Vorgaben beachtet werden:

• Die zulässige Höchstzuschauerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen bestimmt sich nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt ist, und beträgt bis zu 35 % der Kapazität der jeweiligen Sportstätte, höchstens aber 20 000 Zuschauer mit festen Sitzplätzen. Stehplätze sind nicht zugelassen.

• Eintrittskarten werden nur personalisiert verkauft und der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Zuschauer zu erheben.

• Die Zuschauer müssen einen negativen Testnachweis vorzulegen. Ausgenommen hiervon sind geimpfte und genesene Personen.

• Der Verkauf, Ausschank und Konsum alkoholischer Getränke in den Sportstätten ist untersagt; offensichtlich alkoholisierten Zuschauern darf der Zutritt zu den Sportstätten nicht gewährt werden.

• Es besteht FFP2-Maskenpflicht. Unter freiem Himmel entfällt diese am Sitzplatz.

Länderübergreifenden Charakter haben Ligen und Wettbewerbe, an denen Sportlerinnen und Sportler oder Mannschaften länderübergreifend teilnehmen, wie insbesondere Bundesligen, nationale Pokalwettbewerbe, europäische Vereinswettbewerbe und Wettkämpfe der Nationalmannschaften.

Quelle: Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13.07.2021 

Öffentliche Veranstaltungen aus besonderem Anlass und mit einem von Anfang an klar begrenzten und geladenen Personenkreis sind wie folgt zulässig:
 

1. in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz bis 50: Zulässig sind bis zu 50 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 100 Personen unter freiem Himmel, einschließlich geimpfter oder genesener Personen.
    
2. in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von 50 oder mehr: Zulässig sind bis zu 25 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 50 Personen unter freiem Himmel, einschließlich geimpfter oder genesener Personen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen einen negativen Corona-Test vorweisen. Geimpfte und Genesene sind hiervon befreit, müssen aber einen Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung vorlegen.

Für private Veranstaltungen aus besonderem Anlass und mit einem von Anfang an begrenzten und geladenen Personenkreis wie Geburtstags-, Hochzeits-, Tauffeiern, Beerdigungen, Vereinssitzungen gelten die Regelungen für öffentliche Veranstaltungen entsprechend. Im Unterschied zu öffentlichen Veranstaltungen werden im Rahmen privater Veranstaltungen geimpfte oder genesene bei den Personenhöchstzahlen nicht mitgezählt. Kinder hingegen werden unabhängig vom Alter bei der Personenhöchstzahl mitgerechnet. Ob eine Mund-Nasenbedeckung getragen werden muss, richtet sich nach der Örtlichkeit der Veranstaltung. Ist beispielsweise ein eigener, separater Raum für die Feierlichkeit angemietet, müssen die geladenen Gäste in diesem keine Maske tragen.

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz bis 50: Zulässig sind bis zu 50 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 100 Personen unter freiem Himmel. Geimpfte oder Genesene werden bei den Personenhöchstzahlen nicht mitgezählt.

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von 50 oder mehr: Zulässig sind bis zu 25 Personen in geschlossenen Räumen und bis zu 50 Personen unter freiem Himmel. Geimpfte oder Genesene werden bei den Personenhöchstzahlen nicht mitgezählt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen einen negativen Corona-Test vorweisen. Geimpfte und Genesene sind hiervorn befreit, müssen aber einen Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung vorlegen.

Kinder werden unabhängig vom Alter bei der Personenhöchstzahl mitgerechnet. Ob eine Mund-Nasenbedeckung getragen werden muss, richtet sich nach der Örtlichkeit der Veranstaltung. Ist beispielsweise ein eigener, separater Raum für die Feierlichkeit angemietet, müssen die geladenen Gäste in diesem keine Maske tragen.

Im Rahmen privater Veranstaltungen dürfen sich mehr Personen treffen als nach den Regelungen der allgemeinen Kontaktbeschränkung.

Die Corona-Regelungen sehen vor, dass private Veranstaltungen nunmehr wieder erlaubt sind. Die zulässigen Personenhöchstzahlen, gehen über diejenigen der allgemeinen Kontaktbeschränkung hinaus, sind inzidenzabhängig und abhängig davon, ob die Feierlichkeit drinnen oder unter freiem Himmel stattfindet. Es sind nur solche privaten Veranstaltungen erlaubt, die aus besonderem Anlass und mit einem von Anfang an begrenzten und geladenen Personenkreis stattfinden. Hierzu zählen beispielsweise Geburtstags-, Hochzeits- oder Tauffeiern.

Die Regelungen zur allgemeinen Kontaktbeschränkung beziehen sich hingegen nur auf den gemeinsamen Aufenthalt von Personen im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken.

Im Hinblick auf Teilnehmerinnen und Teilnehmer, bei denen ein dienstlicher oder beruflicher Bezug gegeben ist (bspw. Pressevertreter, Bürgermeister, etc.) oder die als sog. Funktionspersonal (d.h. für die Durchführung der Veranstaltung erforderliche Personen) teilnehmen, gilt, dass diese bei der Ermittlung der Teilnehmerzahl nicht berücksichtigt werden.

Grundsätzlich gilt für private Feiern aus besonderem Anlass und mit einem von Anfang an begrenzten und geladenen Personenkreis keine Maskenpflicht.

Findet die Feier in einem gastronomischen Betrieb statt, gelten grundsätzlich die Regeln der jeweiligen Gastronomie. Wenn eine private Feier allerdings als geschlossene Gesellschaft in einem Raum ohne weitere Gäste stattfindet und der Charakter der Feier einer privaten Feier zu Hause entspricht, kann in dem betreffenden Raum auf die Einhaltung des Mindestabstands und das Tragen von FFP2-Masken durch die Gäste verzichtet werden, auch wenn zwischen den Tischen gewechselt oder getanzt wird. Es bleibt aber bei der FFP2-Maskenpflicht, wenn sich Gäste außerhalb dieses Raums in Gemeinschaftsbereichen wie Eingangsbereich der Gaststätte, Flur, WC usw. bewegen. Gemeinsame Aktivitäten wie Tanz oder Spiele sind ohne Einhaltung des Mindestabstands möglich. Es wird jedoch empfohlen, die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln soweit wie möglich einzuhalten.

Der Veranstalter einer privaten Feier hat grundsätzlich kein Hygienekonzept auszuarbeiten. Findet die Veranstaltung in einem gastronomischen Betrieb statt, hat der Betreiber ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Die Sperrstunde gilt nur insoweit, als bspw. ein Caterer gastronomische Angebote nur zwischen 5 und 1 Uhr anliefern darf.

Entscheidend ist im Ergebnis, ob – anders als in Räumen – die dauerhafte Frischluftzufuhr bzw. ein dauerhafter Luftaustausch gewährleistet ist. Aus diesem Grund kann es sich auch beim Vorhandensein einer Überdachung (bspw. Pavillon, Zelt, Wintergarten), die zu allen Seiten offen ist, um eine Veranstaltung unter freiem Himmel handeln. Es handelt sich aber jedenfalls dann nicht mehr um eine Veranstaltung unter freiem Himmel, wenn auch Seitenwände geschlossen werden.

Eine allgemeingültige Aussage kann aufgrund der Tatsache, dass es eine Vielzahl unterschiedlicher Ausgestaltungen von Überdachungen gibt, nicht getroffen werden. Entscheidend ist auch, wie groß der jeweilige Bereich ist und wie viele Leute sich konkret darunter aufhalten. Es ist daher im Zweifel letztlich eine Beurteilung des jeweiligen Einzelfalls durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde erforderlich.

Die zuständigen Behörden haben, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist, durch entsprechende Beschränkungen nach Art. 15 BayVersG sicherzustellen, dass

1. der Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Teilnehmern gewahrt und jeder Körperkontakt mit anderen Versammlungsteilnehmern oder Dritten vermieden wird und
2. die von der Versammlung ausgehenden Infektionsgefahren auch im Übrigen auf ein infektionsschutzrechtlich vertretbares Maß beschränkt bleiben. Die Beschränkung der von der Versammlung ausgehenden Infektionsgefahren auf ein infektionsschutzrechtlich vertretbares Maß ist in der Regel erfüllt, wenn die Teilnehmerzahl der Versammlung auf höchstens 200 Personen beschränkt ist und die Versammlung ortsfest stattfindet.

Für die Teilnehmer gilt Maskenpflicht; hiervon ausgenommen sind die Versammlungsleitung während Durchsagen und Redner während Redebeiträgen sowie Teilnehmer, die während der Versammlung ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr führen.

Sofern diese Anforderungen auch durch Beschränkungen nicht sichergestellt werden können, ist die Versammlung zu verbieten.

Messen sind weiterhin untersagt.
 

Wirtschaftsnahe Veranstaltungen wie Kongresse/Tagungen werden unter den gleichen Voraussetzungen wie kulturelle Veranstaltungen zugelassen (siehe „Bildung und Kultur“).

In der Kabinettsitzung vom 20. Juli 2021 wurde folgendes beschlossen:

Der international führende Messestandort Bayern kann wieder durchstarten: Die Pilotmesse TrendSet wurde erfolgreich durchgeführt und mit einem Praxis-Check des Beauftragten für Bürokratieabbau flankiert. Das Rahmenhygienekonzept hat sich bewährt. Damit kann ab 1. August 2021 der Messebetrieb wieder aufgenommen werden. Für die exportorientierte bayerische Wirtschaft ist dies ein wichtiges Signal.

Wesentlicher Eckpfeiler für einen sicheren Messebetrieb ist das 3-G-Konzept, das eine Messeteilnahme nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete vorsieht. Daneben tragen digitale Registrierungs- und Zutrittssysteme, optimale Belüftung, lückenlose Kontaktnachverfolgung, Flächen- und Kapazitätsmanagement, Besucherlenkung und professionelle Testkonzepte zu einem sicheren Messebetrieb bei.

Kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Kinos und sonst dafür geeigneten Örtlichkeiten sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

• In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird, darf aber 1 000 insgesamt nicht überschreiten.

• Unter freiem Himmel sind einschließlich geimpfter und genesener Personen bis zu 1.500 Besucher zulässig, von denen höchstens 200 stehend ohne festen Sitzplatz mit einem Mindestabstand von 1,5 m und die übrigen nur mit festem Sitzplatz zugelassen werden dürfen.

• Im gesamten Veranstaltungsbereich ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

• In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von 50 oder mehr müssen die Besucher einen negativen Corona-Test vorlegen. Geimpfte und Genesene sind hiervon befreit. 

• Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten.

• Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Besucher zu erheben.

Das Rahmenkonzept für kulturelle Veranstaltungen finden Sie hier.

Neu ab dem 15. Juli 2021:

Seit 15. Juli 2021 sind kulturelle Großveranstaltungen mit länderübergreifendem Charakter wieder mit höchstens bis zu 20 000 Zuschauern zugelassen, wenn eine 7-Tage-Inzidenz von 35 nicht überschritten wird und folgende Anforderungen eingehalten werden:

• Auslastung von maximal 35 % der Gesamtkapazität der jeweiligen Veranstaltungsstätte, höchstens aber bis zu 20 000 Zuschauer.
• Zwischen den Plätzen ist ein Mindestabstand von 1,5 m zu wahren; Stehplätze werden nicht zugelassen.
• Die Zuschauer müssen inzidenzunabhängig einen Testnachweis vorlegen. Geimpfte und genesene Personen sind hiervon ausgenommen.
• Zur Nachverfolgung von Infektionsketten dürfen Eintrittskarten nur personalisiert verkauft werden. 
• Der Veranstalter hat die Kontaktdaten zu erheben.
• Der Verkauf, Ausschank und Konsum von alkoholischen Getränken in den Veranstaltungsstätten sowie der Zutritt zur Veranstaltungsstätte für erkennbar alkoholisierte Personen ist untersagt.

Länderübergreifenden Charakter weisen kulturelle Veranstaltungen auf, bei denen ein länderübergreifendes oder internationales Publikum zu erwarten ist.

Für Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbare Kulturstätten sowie zoologische und botanische Gärten gelten die folgenden Regelungen für Theater, Opern und Bühnen entsprechend:

1. In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird.
2. Im gesamten Veranstaltungsbereich ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.
3. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten.
4. Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Besucher zu erheben.

Proben von Laienensembles im Musik- und Theaterbereich sind indoor und outdoor ohne feste Personenobergrenze möglich. Die Höchstzahl der möglichen Teilnehmer richtet sich nach der Größe des zur Verfügung stehenden Raums (bei Mindestabstand nach Hygienerahmenkonzept).

Informationen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus. 

Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder ist unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen zulässig.

Informationen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.

An den Hochschulen sind unter folgenden Voraussetzungen Präsenzveranstaltungen zulässig:

1. In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird.
2. Auf dem Hochschulgelände besteht FFP2-Maskenpflicht; für die Beschäftigten gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, ausgenommen nach Erreichen des jeweiligen Arbeitsplatzes, sofern nicht weitere Personen anwesend sind.
3. Die Teilnehmer müssen zweimal wöchentlich einen negativen Corona-Test vorlegen (Geimpfte und Genese sind hiervon ausgenommen) und grundsätzlich einen Mindestabstand von 1,5 m einhalten; soweit Tests in der Hochschule vorgenommen werden, verarbeitet die Hochschule das Testergebnis sowie auf Antrag für eine Bestätigung zur Verwendung als Testnachweis für Zwecke außerhalb der Hochschule; eine Übermittlung an Dritte findet im Übrigen vorbehaltlich von Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz nicht statt. Das Testergebnis wird höchstens 14 Tage aufbewahrt.
4. Die Hochschule hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Neu ab 28. Juli 2021: An den Hochschulen sind Präsenzveranstaltungen bei einer 7-Tage-Inzidenz von nicht mehr als 100 auch dann möglich, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht zwischen allen Studierenden durchgängig eingehalten werden kann. Im Übrigen bleibt es bei den bestehenden Vorgaben, insbesondere bei der FFP2-Maskenpflicht. (Quelle: Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. Juli 2021)

Weitere Informationen zum Lehrbetrieb an Bayerns Hochschulen finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst. 

Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind in Präsenzform zulässig, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. Die durchgängige gesicherte Einhaltung des Mindestabstands ist nicht mehr Grundvoraussetzung der Zulassung der Angebote der außerschulischen Bildung in Präsenzform. Bei nicht eingehaltenem Mindestabstand gilt Maskenpflicht, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen und erforderlichenfalls auch am Platz. Soweit die Einhaltung des Mindestabstands aufgrund der Art der Aus-, Fort- und Weiterbildung nicht möglich ist, sind gleichermaßen wirksame anderweitige Schutzmaßnahmen zu treffen. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Für Angebote der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote gilt:

Die Angebote sind in Präsenzform zulässig, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen. Soweit die Einhaltung des Mindestabstands aufgrund der Art nicht möglich ist, sind gleichermaßen wirksame anderweitige Schutzmaßnahmen zu treffen. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Hundeschulen sind Angebote der außerschulischen Bildung und unter den entsprechenden Voraussetzungen zulässig (s. oben).

Instrumental- und Gesangsunterricht darf in Präsenzform wie folgt erteilt werden:

1. ein Mindestabstand von 1,5 m kann durchgehend und zuverlässig eingehalten werden; bei Einsatz von Blasinstrumenten sowie bei Gesang ist in Sing- bzw. Blasrichtung ein erweiterter Mindestabstand von 2,0 m einzuhalten;
2. für das Lehrpersonal gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, für Schülerinnen und Schüler gilt FFP2-Maskenpflicht; diese Pflichten entfallen nur, soweit und solange das aktive Musizieren eine Maskenpflicht nicht zulässt;
3. der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) der Bundesregierung vom 12. Mai 2021 trat am 13. Mai 2021 in Kraft. Durch das Inkrafttreten der CoronaEinreiseV wird die bislang in Bayern geltende Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) aufgehoben, so dass sich ab dem 13. Mai 2021 die Quarantänepflichten nach der Einreise nach Bayern ausschließlich nach der CoronaEinreiseV der Bundesregierung bestimmen.

Folgende Pflichten bei und nach der Einreise nach Deutschland werden in der CoronaEinreiseV geregelt:

• Anmeldepflicht (Digitale Einreiseanmeldung)
• Quarantänepflicht/ Absonderungspflicht
• Nachweispflicht (Testergebnis, Impfnachweis, Genesenennachweis)
• Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten und weitere Pflichten für Beförderer, Verkehrsunternehmen und Mobilfunknetzbetreiber

Weitere Informationen hierzu finden sich auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums.

Auf der Website des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Grenzkontrollen.

Weitere Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Website der Bundespolizei. Für akute Bürgeranfragen hat die Bundespolizei eine Servicehotline 0800/6888000 eingerichtet.

Zudem können Sie sich auf der Website des Auswärtigen Amtes über die einzelnen Länder informieren.