Herrmann: In kurzer Zeit Mitarbeitern von rund 2500 systemrelevanten Betrieben Grenzgänger-Bescheinigungen ausgestellt

München, 17.02.2021

Innenminister Joachim Herrmann lobt spontanen "Kraftakt" der bayerischen Kreisverwaltungsbehörden: In kurzer Zeit Mitarbeitern von rund 2500 systemrelevanten Betrieben Grenzgänger-Bescheinigungen ausgestellt - Staugeschehen an der Grenze deutlich entspannter

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich ausdrücklich bei den Kreisverwaltungsbehörden in Bayern für ihr schnelles Handeln bei der Ausstellung von Grenzgänger-Bescheinigungen an systemrelevante Betriebe bedankt. "Unsere Stadtverwaltungen und Landratsämter haben in einem spontanen Kraftakt ganze Arbeit geleistet und innerhalb von zwei Tagen Mitarbeitern von 2.467 bayerischen Unternehmen Bescheinigungen ausgestellt. Mit diesen Papieren kommen die Firmenmitarbeiter aus Tschechien und Tirol problemlos und schnell über die Grenze." Die heutige Zwischenbilanz seit der Einführung strengerer Einreisebeschränkungen fällt für den Innenminister deshalb auch positiv aus: "Insgesamt gibt es kaum mehr Probleme mit dem grenzüberschreitenden Verkehr, weder an der Grenze zu Tirol noch an der zu Tschechien." +++

So betragen die maximalen Wartezeiten an der tschechischen Grenze bei Waidhaus oder Philippsreut bei 15 bis 20 Minuten. "Für Befürchtungen, die Lieferketten zwischen Bayern und den Nachbarländern könnten zusammenbrechen, gibt es keinerlei Anzeichen. Insgesamt rollt der Warenverkehr wieder reibungslos", betonte Herrmann.

Die Liste der bayerischen Unternehmen, die dringend erforderliche Grenzgänger aus Tschechien und Tirol beschäftigen und von den Kreisverwaltungsbehörden als systemrelevant eingestuft wurden, hat das Staatsministerium des Innern am gestrigen Abend vereinbarungsgemäß an das Bundesinnenministerium übermittelt. Herrmann bedankte sich erneut bei den Nachbarländern Österreich und Tschechien, die vermehrt Corona-Testmöglichkeiten anbieten: "Auch das entspannt die Lage und trägt zu einem reibungsloseren Grenzverkehr bei."

Bundespolizei und Bayerische Grenzpolizei haben im Zeitraum zwischen dem 14. und dem 16. Februar an den bayerischen Landgrenzen bei rund 48.600 kontrollierten Personen 6.742 zurückweisen müssen, weil sie die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllten. Darüber hinaus haben Bundespolizei und Bayerische Grenzpolizei seit dem 27. Dezember 2020 direkt an der Grenze, im grenznahen Raum und an den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen insgesamt bereits mehr als 266.000 Kontrollen durchgeführt (Stand: 16. Februar 2021), um die Einhaltung der Corona-Infektionsschutzbestimmungen zu überwachen. Bei 17.307 Personen wurde festgestellt, dass kein gültiger negativer Corona-Test vorlag. Bei mehr als 36.000 Einreisenden erfolgte eine Meldung an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde, weil beispielsweise kein gültiger negativer Testnachweis vorgelegt wurde oder die Digitale Einreiseanmeldung nicht vorlag. Allein am gestrigen Dienstag musste die Bayerische Grenzpolizei insgesamt 422 Verstöße wegen fehlender Digitaler Einreiseanmeldung feststellen sowie 89 wegen fehlendem negativen Testnachweis. All diese Maßnahmen tragen wirksam dazu bei, die Zahl der Neuinfektionen in Bayern zu bremsen.