Neuer Leitfaden für Öffentlich-Private Partnerschaften in Bayern

München, 05.12.2016

Neuer Leitfaden für Öffentlich-Private Partnerschaften in Bayern - Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: Rahmenbedingungen weiter verbessern

+++ Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann sieht in der Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Partnern im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP oder PPP) eine sehr gute Möglichkeit, dringend anstehende Bauprojekte schneller zu realisieren. Deshalb hat das Innenministerium gemeinsam mit Vertretern aus Kommunen, Banken und Wirtschaft einen Leitfaden erarbeitet, der die bayerischen Kommunen bei ihren Projekten unterstützen soll. Der Leitfaden erläutert die Grundlagen von PPP und stellt erfolgreiche Projekte der letzten zehn Jahre in Bayern vor. Herrmann: „Die zahlreichen Beispiele kommunaler und staatlicher PPP-Projekte in unserem Leitfaden belegen, dass die Partnerschaft erfolgreich praktiziert wird und längst Alltag ist. Ich setze mich auch weiterhin dafür ein, dass die Rahmenbedingungen verbessert werden.“ +++

„Wir wollen sowohl Chancen als auch Risiken aufzeigen und gehen dabei auf unterschiedliche Vertragsmodelle ein“, so Herrmann. Der Leitfaden enthält auch den neu entwickelten PPP-Eignungstest, der den Kommunen als Entscheidungshilfe beim Einstieg in ein Projekt dient. Herrmann: „Die Oberste Baubehörde berät die Kommunen bei der Durchführung ihrer PPP-Projekte. Mehr als 150 bayerische Kommunen haben dieses Angebot bereits in Anspruch genommen.“

Außerdem können Kommunen im Rahmen des 'Kommunalen Forum PPP' ihre Erfahrungen austauschen. Sie profitieren dabei von der Praxis vieler öffentlicher Auftraggeber und können Kontakte zu Fachleuten aus der Verwaltung knüpfen.

Die Zusammenarbeit bei einem PPP-Projekt umfasst den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks. Dazu gehören die Planung, der Bau, der Unterhalt, der Betrieb und gegebenenfalls auch die Finanzierung und Verwertung. Dabei gilt der Grundsatz, dass mit dem Bau und Betrieb einer Bauinvestition verbundene Projektrisiken von demjenigen Partner übernommen werden, der diese am besten handhaben kann. So wird eine optimale Aufgabenverteilung mit dem Ziel größtmöglicher Effizienzvorteile erreicht. Der Lebenszyklusansatz verfolgt außerdem das Ziel, Kostensicherheit für den Projektträger und gleichbleibende Leistungsstandards für den Nutzer sicherzustellen.

Unsere Veröffentlichung und weitere Informationen zu PPP sind im Internet unter www.ppp.bayern.de abrufbar. Die PPP-AG Bayern ist unter ppp@stmi.bayern.de erreichbar.