Herrmann und Tok: Optimierung grenzüberschreitender Verbindungen

München, 30.09.2016

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann trifft tschechischen Verkehrsminister Dan Tok: Grenzübergreifende Straßen- und Schienenverbindungen weiter verbessern - Bayerisch-deutsch-tschechischer Bahngipfel vereinbart

+++ Bayern und Tschechien wollen ihre grenzüberschreitenden  Verkehrsverbindungen auf Straße und Schiene weiter optimieren. Das war das Ergebnis eines Treffens von Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann mit dem tschechischen Verkehrsminister Dan Tok in München. "Verbesserte Straßen- und Schienenverbindungen zu Tschechien haben für Bayern eine hohe verkehrliche und außenpolitische Priorität", sagte Herrmann. +++

Der bayerische Verkehrsminister formulierte als wichtigstes Anliegen den weiteren Ausbau der Straßenverbindungen nach Furth im Wald und Pilsen. „Wir haben großes Interesse daran, dass auch auf der tschechischen Seite der Ausbau zügig voran geht.“ Die derzeit größte laufende Straßenbaumaßnahme zur Tschechischen Republik ist auf bayerischer Seite der zweibahnige Ausbau der B 85 bei Wetterfeld, der rund 43 Millionen Euro kostet und am 27. Oktober 2016 von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt freigegeben werden wird.

Darüber hinaus informierte Herrmann seinen tschechischen Amtskollegen über die Berücksichtigung bayerischer Projektanmeldungen im Bundesverkehrswegeplan. Die bayerische Straßenbauverwaltung hat dazu zahlreiche Projekte beim Bundesverkehrsministerium angemeldet. Insgesamt beläuft sich das geplante Investitionsvolumen der Maßnahmen auf knapp eine Milliarde Euro, davon rund 60 Millionen Euro für laufende oder fest disponierte Maßnahmen und rund 380 Millionen Euro für Maßnahmen im vordringlichen Bedarf. Herrmann kündigte an, dass die auf Grenzübergänge zuführenden Bundesstraßen in Bayern kontinuierlich weiter ausgebaut werden.

Zum grenzüberschreitenden Schienenverkehr sagte Herrmann, dass die Wiederetablierung eigenwirtschaftlicher Schienenfernverkehrsangebote von den beiden bayerischen Metropolen München und Nürnberg aus nach Prag das Ziel Nummer eins sei. Dazu müssen die Strecken Nürnberg-Prag über Marktredwitz und Schirnding sowie München-Prag über Regensburg und Furth im Wald ausgebaut werden. Herrmann und Tok zeigten sich erfreut, dass die Bundesregierung die  Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Hof/Schirnding Grenze Deutschland-Tschechien in der Kategorie 'Vordringlicher Bedarf' des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 verankert habe. Innenminister Herrmann informierte seinen tschechischen Kollegen, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt aufgrund seines Einsatzes Mittel für die zeitnahe Weiterführung der Planungen zwischen Marktredwitz und der Grenze zur Verfügung stellt. „Es wäre ein Riesenschritt, wenn wir hierfür bald Baurecht erlangen könnten“, meinte Herrmann.

Beim Ausbau der Strecke zwischen München und Prag sei mit der erstmaligen Aufnahme der sogenannten Metropolenbahn in den Bundesverkehrswegeplan ein erster Meilenstein erreicht worden, so beide Minister. Da die Strecke sich aber noch in der Kategorie „Potenzieller Bedarf“ befindet, wollen sowohl Bayern als auch Tschechien die nächsten Monate Überzeugungsarbeit leisten, damit auch die zweite wichtige grenzüberschreitende Bahnstrecke als „vordringlich“ eingestuft wird. Bayern will zur Beschleunigung die Planungen für diese Strecke selbst finanzieren und hat hierfür kürzlich eine vorbereitende Studie in Auftrag gegeben. Zu dieser Studie fand im Anschluss an das Minister-Gespräch eine Kick-off-Veranstaltung statt, unter anderem auch mit Vertretern des tschechischen Verkehrsministeriums und des tschechischen Bahnnetzbetreibers SZDC.

Als einen ersten Schritt in Richtung mehr Wettbewerbsfähigkeit zum derzeit florierenden Fernbus stuften beide Minister die Planungen für ein verbessertes Bahnangebot zwischen München und Prag ein. Danach soll es im Zwei-Stunden-Rhythmus sieben statt bisher vier Zugpaare geben. Mit  der Fertigstellung der Neubaustrecke zwischen Beroun und Pilsen werde sich zudem die Bahnfahrt zwischen den beiden Hauptstädten Bayerns und Tschechiens von heute sechs auf etwas weniger als fünfeinhalb Stunden verkürzen.

Herrmann und Tok vereinbarten, im ersten Halbjahr 2017 einen bayerisch-deutsch-tschechischen Bahngipfel in Furth im Wald zu initiieren. „Wir wollen den Ausbau der Strecke München-Prag vorantreiben und mit dem Bahngipfel in Furth im Wald ein Zeichen setzen“, so Herrmann. Die Länder streben dabei an, für den Streckenausbau EU-Mittel zu gewinnen.