Für mehr Cybersicherheit: Enge Zusammenarbeit zwischen Bayern und Sachsen

München, 18. Juli 2024 (stmi). Innenstaatssekretär Sandro Kirchner und sein sächsischer Amtskollege Dr. Frank Pfeil haben sich in München über die Arbeit von Polizei und Verfassungsschutz sowie über die „Cyberabwehr Bayern“ im Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz informiert und einen noch engeren Austausch vereinbart. „Ein enger länderübergreifender Austausch wird immer wichtiger, um den weiter rasant wachsenden Bedrohungen im Cyberraum wirkungsvoll begegnen zu können“, so Kirchner. Der länderübergreifende Austausch müsse auch im Kampf gegen den Rechtsextremismus fortgesetzt werden, so Dr. Pfeil. „Wir werden den gemeinsamen Praxis- und Erfahrungsaustausch und auch die Präventionsarbeit weiter intensivieren.“

Schlagkräftige Cybersicherheitsarchitektur

Der Besuch der „Cyberabwehr Bayern“ – die gemeinsame Informations- und Kooperationsplattform der Behörden und Einrichtungen mit Cybersicherheitsaufgaben in Bayern – hat den Innenstaatssekretären die sich weiter verschärfende Bedrohungslage im Bereich Cybersicherheit deutlich vor Augen geführt. Die Spannbreite reicht dabei von Angriffen auf ungeschützte Netzwerke mit Malware über E-Mail-Manipulation und Angriffe durch Verschlüsselung von Nutzerdaten und Erpressersoftware bis hin zur Industrie- und Wirtschaftsspionage. Kirchner: „Die effektive Bekämpfung von Cyberangriffen erfordert neben einer Kombination aus technologischen Innovationen, regulatorischen Maßnahmen, verstärktem Bewusstsein in der Gesellschaft insbesondere auch eine engmaschige Vernetzung aller Akteure mit Cybersicherheitsaufgaben. Bayern hat hierzu in den letzten Jahren eine schlagkräftige Cybersicherheitsarchitektur aufgebaut, mit zentralen, hochspezialisierten Cyber-Einheiten in den Bereichen Polizei, Verfassungsschutz, Justiz, Datenschutz und IT-Sicherheit.“

Enge Vernetzung zwischen Bund und Ländern

Sachsens Innenstaatssekretär Dr. Frank Pfeil hob die gemeinsame Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus hervor: „Rechtsextremisten dürften nicht in regionalen Strukturen Fuß fassen. Kommunen und kommunale Mandatsträger müssen bei ihrer Arbeit gegen Extremismus vor Ort auf Unterstützung zählen und auf entsprechende Ressourcen zurückgreifen können. Die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus und das sächsische Expertennetzwerk gegen Rechtsextremismus beraten und unterstützen Entscheidungsträger vor Ort beim Vorgehen gegen Rechtsextremisten, etwa bei Immobilienerwerb oder Agitationen gegen die Unterbringung von Geflüchteten.“

Erst vor wenigen Tagen hatte Innenminister Joachim Herrmann das neue Dienstgebäude des Kriminalfachdezernats 5 „Cybercrime und Digitale Forensik“ der mittelfränkischen Polizei (KFD 5) im „Polizeiareal Wallensteinstraße“ in Nürnberg eingeweiht: "Aktuell haben wir bayernweit mehr als 400 IT-Spezialisten im Einsatz." Dabei handelt es sich um rund 300 speziell aus- und fortgebildete Ermittler sowie um rund 100 IT-Forensiker, die durch Sicherung und Aufbereitung der digitalen Spuren die Ermittlungen unterstützen. "Noch in diesem Jahr planen wir, weitere knapp 30 IT-Kriminalisten einzustellen", kündigte Herrmann an.