Schutz der Öffentlichen Netze

Die Handlungsfähigkeit unseres Staates hängt immer mehr von verlässlichen IT-Netzen ab - das gilt für Polizeieinsatzzentralen ebenso wie für kommunale Verkehrssteuerung oder die gesamte Steuerverwaltung.

Die ressortübergreifende Verantwortung für die Funktionsfähigkeit der staatlichen IT-Nutzung obliegt in Bayern dem IT-Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Das Bayern-CERT schützt zum Beispiel die Internetangebote der Behörden erfolgreich vor Hackerangriffen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz wacht zudem über die ordnungsgemäße und sichere Verarbeitung von Daten der Bürger in den Verwaltungen.

Fortsetzung des Förderprogramms zur Erhöhung der Informationssicherheit in bayerischen Kommunen

Um ein nachhaltiges und hohes IT-Sicherheitsniveau in der gesamten bayerischen Verwaltung zu erreichen, fördert der Freistaat Bayern im Rahmen der Initiative Cybersicherheit nach Maßgabe der neuen Förderrichtlinie und im Rahmen der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen  die Implementierung eines Informationssicherheits-Managementsystems (ISMS) bei den kommunalen Gebietskörperschaften. Das ISMS soll dazu beitragen, eine Schutzstrategie zu entwickeln und entsprechende Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit, der Vertraulichkeit und der Integrität von IT-Systemen und Daten umzusetzen. Die Förderung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Anträge auf Gewährung einer Förderung sind schriftlich an die Regierung von Oberfranken als Bewilligungsstelle zu richten. Hierzu ist das von ihr unter  https://www.regierung.oberfranken.bayern.de/aufgaben/192169/192172/leistung/leistung_35004/index.html elektronisch bereitgestellte Antragsformular zu verwenden. Die Antragsunterlagen können auf elektronischem Weg direkt an die Bewilligungsstelle (Regierung von Oberfranken, Sachgebiet 22, E-Mail: isms-kommune@reg-ofr.bayern.de) übermittelt werden.