Islamismus

Der Begriff „Islamismus“ bezeichnet eine Form des politischen Extremismus. Der Islam als Religion und seine Ausübung werden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet Dem gesetzlichen Beobachtungsauftrag unterliegen jedoch islamisch-extremistische (Kurzform: islamistische), das heißt religiös-politisch motivierte Organisationen und Personen mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen. Islamismus ist ein Überbegriff für eine Vielzahl von unterschiedlichen (Teil-)Strömungen, wie beispielsweise Salafismus. Als eine Gemeinsamkeit dieser Strömungen lassen sich folgende Kernelemente des Islamismus herausstellen:

  • „Der Islam“ ist nicht allein Glaube und Ethik, sondern begründet eine alles umfassende Lebensform, die auf Koran und Sunna (Überlieferung der Reden und Taten des Propheten) basiert.
  • Die Muslime bilden eine religiöse und politische Einheit (Panislamische Zielsetzung).
  • Die Scharia (islamisches Gesetz) stellt ein politisches und gesellschaftliches Ordnungsprinzip dar.
  • Koran und Sunna haben „Verfassungsrang“ und verbindliche Vorbildfunktion für politisches Handeln und einen zukünftigen „islamischen Staat“.

Diese extremistischen Zielsetzungen widersprechen den in unserem Grundgesetz garantierten Freiheits- und Menschenrechten. Die Bestrebungen von Islamisten sind verfassungs- und integrationsfeindlich.

Bei islamistischen Bestrebungen in Deutschland gilt es grundsätzlich, zwischen den verschiedenen Strömungen und deren Einstellung zur Gewalt zu unterscheiden. Während islamistische Terroristen eindeutig den Einsatz von Gewalt legitimieren, vertreten politische Salafisten sowie legalistische Organisationen eine weitgehend gewaltfreie Herangehensweise zur Erreichung ihrer Ziele.

Salafismus

Der Salafismus ist eine Unterkategorie des Islamismus. Trotz einiger Gemeinsamkeiten unterscheidet er sich von anderen islamistischen Strömungen hinsichtlich

  • Entstehungsgeschichte,
  • Vorbildern,
  • Organisationsformen und
  • Strategien.

Der wesentliche Unterschied des Salafismus zu den übrigen islamistischen Strömungen liegt darin, dass die Salafisten ausschließlich Handlungen und Anschauungen des Propheten Muhammad und der drei nachfolgenden Generationen als vorbildhaft für alle Zeiten ansehen. Der Salafismus ist heute in Deutschland wie auch weltweit die dynamischste islamistische Bewegung.

Der Salafismus ist keine einheitliche Bewegung. In Deutschland gibt es zwei extremistische Strömungen des Salafismus: den politischen und den jihadistischen Salafismus. Sie unterscheiden sich in der Wahl der Mittel, mit denen sie ihre extremistischen Ziele erreichen wollen. Die Übergänge zwischen beiden Strömungen sind fließend.

Politische Salafisten versuchen, ihre Ideologie durch intensive Propagandaaktivitäten zu verbreiten, um die Gesellschaft in einem langfristigen Prozess nach salafistischen Normen zu verändern. Durch seine radikalisierende Wirkung bildet der politische Salafismus den Nährboden für terroristische Aktionen.

Jihadistische Salafisten befürworten eine unmittelbare und sofortige Gewaltanwendung. Für sie ist es die individuelle Pflicht eines jeden Muslim, sich am bewaffneten Kampf gegen aus ihrer Sicht unislamische Verhältnisse zu beteiligen.