Presse-Archiv

Auf dieser Seite finden Sie alle Pressemitteilungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr. Wenn Sie sich für den Email-Versand anmelden möchten, besuchen Sie bitte die Seite Pressemitteilungen abonnieren.

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  • Herrmann stärkt Staatsstraßenerhaltung

    Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann stärkt Staatsstraßenerhaltung: Erkennbare Verbesserungen durch höhere Investitionen - Mittelsteigerung von 2006 auf 2016 um 130 Prozent - 150 Millionen Euro pro Jahr nur für Instandhaltung - Seit 2006 rund 1,3 Milliarden Euro

  • Terminhinweise StS Eck 9. KW

    Hinweis auf Termine von Staatssekretär Gerhard Eck

  • Klarstellung: Novellierung Verfassungsschutzgesetz (25.02.2016 PM 55/2016)

    Das Bayerische Innenministerium stellt klar: Regelungen zum Einsatz von V-Leuten im neuen Bayerischen Verfassungsschutzgesetzentwurf im Wesentlichen identisch mit dem Verfassungsschutzgesetz des Bundes: V-Leute dürfen keine Straftaten gegen Leib, Leben und Eigentum begehen - kein Einsatz von Verbrechern

  • Novellierung Verfassungsschutzgesetz

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt dem Landtag den Entwurf für ein neues Bayerisches Verfassungsschutzgesetz vor: Verfassungsschutz fit machen für künftige Herausforderungen

  • Neues Kommunalabgabengesetz

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Kompromiss beim neuen Kommunalabgabengesetz: Der Erhebung von Beiträgen für Straßenausbau und Straßensanierung stehen künftig erhebliche Entlastungsmöglichkeiten für den einzelnen Bürger gegenüber - Neues Prädikat für Orte mit Heilquellenkurbetrieb, Heilstollenkurbetrieb und Peloid-Kurbetrieb

  • Bahnprojekt 'Überwerfungsbauwerk Flughafen West'

    Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zum Planfeststellungsbeschluss für das Bahnprojekt 'Überwerfungsbauwerk Flughafen West': Wichtiger Fortschritt für Erdinger Ringschluss und Münchner Flughafenanbindung - Bewerbung um EU-Förderung

  • Herrmann: Nur noch wenige Anträge von Asylbewerbern aus dem Balkan

    Erneut Sammelabschiebung vom Münchner Flughafen in den Kosovo - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Nur noch wenige Anträge von Asylbewerbern aus den Balkanstaaten in Bayern

  • Kriminalaktennachweis der Bayerischen Polizei

    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Kriminalaktennachweis der Bayerischen Polizei: Wichtiges Arbeitsinstrument der Polizei - Speicherung bei Verdacht auf Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten - Fehlerhafte Speicherungen nur Einzelfälle

  • Einladung - Amtswechsel bei der Regierung von Oberfranken

    Wechsel an der Spitze der Regierung von Oberfranken: Heidrun Piwernetz folgt Wilhelm Wenning als erste Regierungspräsidentin Oberfrankens nach - Einladung an die Presse

  • Einladung - Herrmann händigt Bundesverdienstkreuz am Bande aus

    Bundesverdienstkreuz am Bande für Dr. Gerhard Beuschel, Hans David, Robert Karr, Adolf Reichel und Angelika Schopper - Innenminister Joachim Herrmann händigt Auszeichnung in Erlangen aus - Einladung an die Presse